Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen ( „AGB“) der CLEAN STALLHYGIENE

§ 1 Allgemeines – Geltungsbereich

1. clean-reinigungservice führt die alle gegenwärtigen und zukünftigen Leistungen mit seinen Kunden

nur nach diesen AGB durch.

2. Abweichende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis,

nur Bestandteil des Vertrages, wenn clean-reinigungservice ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich o-

der textlich zustimmt.

§ 2 Vertragsbestandteile

Als Vertragsbestandteile gelten:

a) die objektbezogene Leistungsbeschreibung einschließlich einer Flächenzusammenstellung,

b) das genaue Angebot und Tätigkeitsverzeichnis.

§ 3 Art und Umfang der Leistung, Gewährleistung

1. Clean-reinigungservice ist verpflichtet, die vertraglich zu erbringenden Leistungen leistungs-, fach-

und fristgerecht auszuführen. Im Falle nicht vertragsgemäßer Erfüllung ist der Kunde gehalten, dem

clean-reinigungservice eine angemessene Frist zur Nachbesserung zu setzen. Wird dann die Nachbes-

serung nicht fristgerecht bzw. erfüllungsgemäß erbracht, so sind die übrigen Bestimmungen aus dem

Werkvertragsrecht des Bürgerlichen Gesetzbuches ( BGB) anzuwenden.

2. Clean-reinigungservice stellt, soweit geschuldet, die erforderlichen Arbeitskräfte. Er verpflichtet

sich dabei, zuverlässiges und geeignetes Personal einzusetzen. Die Arbeitsausführung wird durch

clean-reinigungservice und dessen Aufsichtspersonal überwacht.

3. Für die vertraglich festgelegten Arbeiten stellt clean-reinigungservice die erforderlichen Maschi-

nen, Geräte, Reinigungs-

, Desinfektions-

, Pflege- und Behandlungsmittel entgeltlich, soweit nichts

anderes vereinbart ist. Das zur Reinigung notwendige Kalt- und Warmwasser, den Strom sowie geeig-

nete verschließbare Räume zur Kleiderablage und Aufenthalt des Personals und zur Aufbewahrung

von Material, Maschinen, Geräten und dgl. stellt der Kunde unentgeltlich zur Verfügung.

4. Clean-reinigungservice haftet für Personen-, Sach und Bearbeitungsschäden, die nachweislich

durch ihn oder seine Mitarbeiter bei der Erfüllung der vertraglichen Arbeiten grob fahrlässig oder

vorsätzlich verursacht werden. Jede Haftung für leicht fahrlässig verschuldete Schäden wird, soweit

gesetzlich möglich, ausgeschlossen. Eine Haftung über die nachgewiesene Haftpflichtversicherungs-

summe der clean-reinigungservice hinaus ist ausgeschlossen. Schäden und Mängel sind clean-reini-

gungservice unverzüglich, spätestens aber nach max. 10 Tagen, mithin ohne schuldhaftes Zögern zu

melden. Für Schäden, die clean-reinigungservice nicht unverzüglich gemeldet werden, entfällt die

Haftung.

§ 4 Zusätzliche Leistungen

Arbeiten, die nicht Gegenstand des vereinbarten Tätigkeitsumfangs sind, führt clean-reinigungser-

vice nur gegen gesonderte Vergütung aus.

§ 5 Auftragserfüllung/Abnahme

Die Leistungen von clean-reinigungservice gelten als vertragsgerecht erfüllt und abgenommen, wenn

der Auftraggeber nicht unverzüglich, spätestens nach 5 Werktagen begründete Einwendungen

schriftlich oder textlich erhebt.§ 6 Preise

1. Die Preise sind Nettopreise und nach Fläche, Zahl, Maß, Art und Material entsprechend dem Ange-

bot schriftlich auszuweisen. Hinzuzurechnen ist die Umsatzsteuer in der gesetzlichen Höhe am Tage

des Ausführungsbeginns der Arbeiten.

2. Die Flächen- und Preisaufstellungen sind Vertragsbestandteil und für beide Seiten verbindlich, so-

fern nicht innerhalb von drei Monaten nach Vertragsabschluss Beanstandungen schriftlich abgege-

ben werden. Bei Beanstandungen sind die Flächen gemeinsam neu aufzunehmen und die Änderun-

gen bekannt zu geben. Sie gelten von Vertragsbeginn an.

§ 7 Kündigung, Leistungsverweigerung

1. Die Möglichkeit der fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt nach den üblichen Werkver-

tragsregelungen unberührt.

2. Wird nach Vertragsschluss erkennbar, dass der Anspruch auf Zahlung von Leistungen durch man-

gelnde Leistungsfähigkeit des Kunden gefährdet wird, ist clean-reinigungservice berechtigt, nach den

gesetzlichen Vorschriften die Leistung zu verweigern und – ggf. nach Fristsetzung – vom Vertrag zu-

rückzutreten (§ 321 Bürgerlichen Gesetzbuch, BGB). clean-reinigungservice kann den Rücktritt sofort

erklären.

§ 8 Änderungen des Vertrages / Schriftform

Falls gesetzliche Änderungen eintreten, die das Vertragsverhältnis inhaltlich wesentlich verändern,

kann der Vertrag innerhalb von 4 Wochen von clean-reinigungsservice gekündigt werden. Änderun-

gen oder Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schrift- oder Textform.

§ 9 Zahlungsbedingungen / Verzug

1. Rechnungen sind ohne Abzug innerhalb von 10 Werktagen nach Erhalt fällig und zahlbar. Skonto-

abzüge werden nicht sofern, wenn nicht gesondert vertraglich vereinbart. clean-reinigungservice ist

berechtigt, Leistungen ganz oder teilweise nur gegen angemessene Vorkasse durchzuführen

2. Bei verspäteter Zahlung werden die gesetzlichen Verzugszinsen nach dem BGB berechnet. Die Gel-

tendmachung weiterer Verzugsschäden bleibt ausdrücklich vorbehalten.

§ 11 Gerichtsstand

FREREN ist Erfüllungsort und Gerichtsstand für Vertragspartner, die keine Verbraucher gemäß

§ 13 BGB oder öffentlich-rechtliche Körperschaften und Sondervermögen sind. Für alle anderen gel-

ten im Zweifel die gesetzlichen Regelungen der ZPO.

§ 12 Datenspeicherung, salvatorische Klausel

1. Der Auftraggeber ist erklärt sein Einverständnis, dass geschäftsnotwendige Daten, soweit im Rah-

men des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) zulässig, bei clean-reinigungservice gespeichert und ver-

waltet werden.

2. Sollte eine Regelung unwirksam sein, geltend stattdessen die gesetzlichen Regelungen.